Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat in einer verbreiteten Stellungnahme des Bundesfachausschusses Bereitschaftspolizei für die Innenministerkonferenz von Fehlern in den Polizeiplanungen, falschen taktischen Entscheidungen und unzumutbaren Mängeln bei der Unterbringung und Verpflegung der beim G8-Gipfel eingesetzten Polizisten gesprochen.

Der Vorsitzende des GdP-Fachausschusses, Bernhard Schmidt, spricht in seinem Fazit von unkoordinierter Einsatzbewältigung: "Die Art und Weise wie in MV geführt wurde, war für uns chaotisch und nicht nachvollziehbar." Dieses weist die Rostocker CDU entschieden zurück. "Ein Kritikpunkt ist die Unterbringung und Verpflegung", erläutert der Sicherheitspolitische Sprecher des Kreisverbandes, Toralf Nöske. "Hier wird behauptet, sie sei insgesamt mangelhaft gewesen. Tatsache ist, dass über der größte Teil der Einsatzkräfte in Hotels oder Pensionen untergebracht waren. Eine mangelhafte Verpflegung, über mehrere Wochen, ist schon wegen der Leistungen der Beamtinnen und Beamten im gesamten Zeitraum nicht vorstellbar."

Der Vorwurf, die Polizei sei zu dynamisch und bedrohlich wirkend in die Demonstration im Rostocker Stadthafen eingeschritten, hält Nöske ebenfalls für fragwürdig. Nicht nur wer am 02.06.2007 vor Ort war, wisse, dass die Provokation von den gewaltbereiten vermummten Demonstranten des so genannten "Schwarzen Block" ausgegangen ist. "Wer friedlich ohne Waffen seinem Recht nachgeht, sich zu versammeln und um seine Meinung öffentlich zu äußern, genießt den Schutz nach Art. 8 des Grundgesetzes", so Nöske weiter, der seit 2006 Leiter der Flughafen-Feuerwehr Rostock/Laage ist. "Erst als Steine und Flaschen flogen sowie Polizeibeamte im Rostocker Stadthafen massiv angegriffen wurden, schritt die Polizei ein, um erkannte Straftäter entweder beweissicher festzunehmen oder diese an der weiteren Begehung von Straftaten zu hindern."

Nur so hätte die Innenstadt Rostocks von den Ausschreitungen verschont bleiben können. Durch den im Ergebnis erfolgreichen Polizeieinsatz und die hervorragenden Leistungen der Landespolizei sei es zudem niemals zu rechtsfreien Räumen gekommen, konstatiert Nöske. Die CDU der Hansestadt Rostock dankt allen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die dazu beigetragen haben und spricht ihnen unsere Anerkennung aus. "Pauschalkritik ist der falsche Weg, um einen Polizeieinsatz auszuwerten. Unsere Landespolizei hat bewiesen, dass sie sehr wohl in der Lage ist, ein Weltereignis wie den G8-Gipfel erfolgreich abzusichern", so Nöske abschließend.

Quelle: MVregio Landesdienst mv/hro


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